Patentanmeldungsverfahren für Energiespeicher-Wechselrichter
Für Menschen, die ihre bestehende PV-Anlage lohnend erweitern wollen. Wenn Sie bereits eine PV-Anlage betreiben, ist das Jahr der Inbetriebnahme und damit die Höhe der Einspeisevergütung entscheidend für die Wirtschaftlichkeit der Anlage. Insbesondere bei Anlagen, die nach 2014 ans Netz gegangen sind, liegt die Einspeisevergütung unter dem
Was ist der Leitfaden zum Europäischen Patent?
Juli 2023 Der "Leitfaden zum europäischen Patent" soll Erfinderinnen und Erfindern, Unternehmen und ihren Vertretern einen Überblick über das Verfahren für die Anmeldung eines europäischen Patents geben und ihnen durch praktische Hinweise den Weg durch die verschiedenen Verfahrensstufen erleichtern. Die aktualisierte 23.
Was ist eine Patentanmeldung?
Eine Patentanmeldung ist ein aufwendiger Prozess – doch unter den richtigen Voraussetzungen lassen sich Erfindungen durch ein Patent am besten schützen. Sie möchten ein Patent anmelden? Patente schützen Ihre Erfindung vor unerlaubter Verwendung und Nachahmung.
Was ist eine Patentrecherche?
Die Zusammenfassung dient der Information der Öffentlichkeit. Bei einer Patentrecherche können Sie so bestimmte technische Gebiete schnell sichten, ohne erst Beschreibung und Ansprüche lesen zu müssen.
Was passiert nach Ablauf der Gültigkeit eines Patents?
Nach Ablauf der Gültigkeit können Sie das Patent nicht mehr erneuern. Mit einem Patent schützen Sie technische Erfindungen: neue Produkte oder Dienstleistungen, die auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich nutzbar sind.
Wie melde ich mich als Patentanmelder an?
Hier haben wir einige Tipps aus der Praxis für Sie zusammengestellt. Eine vollständige Anmeldung besteht aus dem Anmeldeformular (1,03 MB) und folgenden Anlagen: Wie Sie die Beschreibung erstellen und die Patentansprüche formulieren können, finden Sie im Merkblatt für Patentanmelder.
Wie lange bleibt eine Patentanmeldung geheim?
Die Offenlegung Nachdem Sie das Patent angemeldet haben, bleibt die Anmeldung zunächst für 18 Monate geheim. Innerhalb dieser Zeit können Sie Ihre Anmeldung weiterverfolgen und ggf. nachbessern oder zurücknehmen. Danach veröffentlicht das DPMA die Erfindung online in der sogenannten Offenlegungsschrift in der Datenbank DPMAregister.
